Ein Jahr Body Cam im Polizeipräsidium Schwaben Süd/West

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Vor einem Jahr, am 25.09.2019, fiel der Startschuss für die Body Cam im Polizeipräsidium Schwaben Süd/West. Seither sind uniformierte Streifenbeamtinnen und -beamte mit den Geräten im Einsatz. Die bisherigen Erfahrungen sind sehr gut.

Letztes Jahr im September starteten die Schulungsmaßnahmen für die uniformierten Beamtinnen und Beamte. Bereits am Tag nach der offiziellen Einführung waren die ersten Streifenbesatzungen mit den Geräten unterwegs.

Bis Ende November 2019 waren dann die Schulungsmaßnahmen und die Ausrüstung der Dienststellen weitgehend abgeschlossen, so dass die Body Cams seither flächendeckend im Einsatz sind.

Anfangs waren im Präsidium Schwaben Süd/West etwa 100 Geräte im Einsatz, etwa 20 weitere Systeme werden in Kürze folgen. Unter anderem werden die Diensthundeführer an den Standorten der beiden Operativen Ergänzungsdienste Neu-Ulm und Kempten mit den Body Cams ausgestattet.

Das Mitführen der Body Cams auf Streife ist für die Polizistinnen und Polizisten freiwillig, auch das Aufnehmen von Videos ist ausdrücklich und absichtlich nicht verpflichtend. Umso mehr zeigt sich die präventive und deeskalierende Wirkung in der Bereitschaft der Streifenbeamten, die Geräte mit in den Einsatz zu nehmen und auch Aufnahmen anzufertigen.

Eine erste Auswertung für die letzten Monate zeigt, dass im Schnitt etwa 200 Videos pro Monat aufgenommen werden. Seit Start der Body Cam flossen bereits über 500 Aufnahmen als Beweismittel in Gerichtsverfahren ein.
Dies beweist bei etwa 124.000 Einsätzen pro Jahr (Zahl aus 2019) einerseits, dass es keine flächendeckende und anlasslose Videoüberwachung von Bürgerinnen und Bürgern gibt, sondern dass der Einsatz der Systeme von den Beamtinnen und Beamten mit Bedacht und Augenmaß erfolgt. Andererseits sind die nicht manipulierbaren Videos ein objektives und wertvolles Beweismittel für die Justiz.
Der verantwortungsvolle Umgang mit dem neuen Einsatzmittel spiegelt sich auch in der Beschwerdestatistik wider. Bislang ging beim Polizeiverwaltungsamt lediglich eine schriftliche Beschwerde ein. Darin wurde den Beamten vorgeworfen, eine Aufnahme angefertigt zu haben, was aber nachweislich nicht stattfand.

So fällt auch das Resümee von Polizeipräsident Werner Strößner aus: „Wir ziehen eine sehr positive Zwischenbilanz. Die Body Cams stoßen bei den uniformierten Beamtinnen und Beamten auf große Akzeptanz. Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass die erwartete deeskalierende Wirkung eintritt. Emotionale und eskalierende Einsatzsituationen lassen sich so oftmals noch verbal lösen und tragen damit zum Schutz der Einsatzkräfte bei. Die Body Cam ist ein Gewinn für beide Seiten – Polizistinnen und Polizisten wie Bürgerinnen und Bürger.“

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