Volksbefragung Wehrpflicht: Stocker fordert Regierungsmehrheit
Eine Volksbefragung zur Wehrpflicht soll nach dem Willen von ÖVP-Klubobmann Christian Stocker nur dann stattfinden, wenn es dafür eine Mehrheit ...
Schlagwort: ÖVP
Klaus Fürlinger: KI-Stimme des ÖVP-Politikers sorgt
Klaus Fürlinger, ein ÖVP-Politiker, verwendete in der Sendung "Zeit im Bild 2" ("ZiB2") des ORF eine KI-generierte Stimme, um sich ...
Wöginger Prozess: Schmid sagt aus, Postenschacher geht Weiter
Der Wöginger Prozess, der sich mit mutmaßlichem Postenschacher befasst, wird fortgesetzt, nachdem die Diversion aufgehoben wurde. Zwölf Verhandlungstermine sind angesetzt, ...
Aktionsplan Rechtsextremismus: Neue Details & Kritik am Gesetz
Aktionsplan Rechtsextremismus ist ein umfassendes Maßnahmenpaket, das darauf abzielt, rechtsextreme Tendenzen in der Gesellschaft zu bekämpfen, Präventionsarbeit zu leisten und ...
SPÖ kontert ÖVP-Vorstoß: Volksbefragung zu Erbschaftssteuer vorstellbar
Ein promptes Nein zu einer Volksbefragung über Erbschaftssteuern kam von ÖVP-Finanzstaatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl
Kurz baut mit Vertrauten "Institut" auf und befeuert damit Comeback-Gerücht
Das "Global Shift Institute" soll frühestens im Herbst seine Arbeit aufnehmen. Mit dabei sind ein Ex-ÖVP-Sprecher und Kurz' Ex-Kabinettschef Bonelli.
Wiederholungsprozess gegen Vorarlberger Bürgermeister Tschann vertagt
Dem Bludenzer ÖVP-Stadtoberhaupt wird in einer Bausache Amtsmissbrauch vorgeworfen. Der Prozess wird am 24. Februar fortgesetzt
Aufbruch als Ausweg?
Umfragewerte, Koalitionszwänge und interne Spannungen belasten die Volkspartei. Während Kanzler Stocker einen Ausweg aus dem Tief sucht, wachsen intern Zweifel, ...
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