Spritpreisbremse Deutschland: Kommt Sie ohne Altersgrenze?
Die Einführung einer Spritpreisbremse Deutschland ist beschlossene Sache. Ebenso einigte sich die Regierung darauf, keine Altersgrenze für die Nutzung sozialer ...
Schlagwort: Regierung
Mineralölkonzerne: Regierung bringt Spritpreis-Paket auf Weg – was geplant ist
Die Spritpreise sind infolge des Iran-Kriegs gestiegen - zu stark? Politiker warfen Mineralölkonzernen "Abzocke" vor. Die Bundesregierung will gegensteuern.
Spritpreise Aktuell: Regierung plant neue Maßnahmen gegen Anstieg
Die Spritpreise Aktuell sind für viele Autofahrer ein Ärgernis. Als Reaktion auf den Anstieg, der unter anderem auf den Konflikt ...
Spritpreise Kartellrecht: Regierung plant Härtere Strafen
Als Reaktion auf steigende Spritpreise plant die Bundesregierung eine Verschärfung des Kartellrechts, um gegen mögliche "Abzocke" durch Mineralölkonzerne vorzugehen. Geplant ...
Sardinien: Aussetzung des Arbeitslosenfonds trifft Hunderte
Die Regierung hat beschlossen, die Mobilitätshilfen für Sardinien im Jahr 2026 nicht mehr zu finanzieren. Von dieser Entscheidung sind über ...
Volksbefragung Wehrpflicht: Stocker fordert Regierungsmehrheit
Eine Volksbefragung zur Wehrpflicht soll nach dem Willen von ÖVP-Klubobmann Christian Stocker nur dann stattfinden, wenn es dafür eine Mehrheit ...
Vorarlberg Landesregierung Geheim: Abstimmungen unter Verschluss
Die Abstimmungsergebnisse der vorarlberg landesregierung bleiben geheim. Das Landesverwaltungsgericht Vorarlberg hat entschieden, dass das Abstimmungsverhalten der Landesräte nicht öffentlich einsehbar ...
Babler: "Social-Media-Ordnungs-Gesetz" soll bis zum Sommer am Tisch liegen
Der Medienminister kündigt ein Gesetz an, um "Kinder und Jugendliche besser vor schädlichen Inhalten auf Social-Media-Plattformen zu schützen". Eigentlich wollte ...
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