Schlagwort: Urteil

Das E-Zigaretten Urteil des Oberlandesgerichts Bamberg untersagt einem Discounter bestimmte Werbeaussagen für E-Zigaretten im Online-Handel. Konkret geht es um Formulierungen, ...

Ein ehemaliger Zürcher Staatsanwalt ist rechtskräftig wegen Amtsmissbrauchs verurteilt worden, nachdem er seine Berufung zurückgezogen hat. Was war der Grund ...

Die Namen der Stadiongegner Zürich Namen bleiben unter Verschluss. Das Zürcher Verwaltungsgericht hat entschieden, dass die Identität der Personen, die ...

Hans Jörg Schimanek junior, ein bekannter Rechtsextremist, wurde nach einer Hausdurchsuchung, die im Zuge der Verhaftung seiner Söhne in Sachsen ...

Die Frage, welche Konsequenzen nationalsozialistische Wiederbetätigung nach sich zieht, wird durch das Urteil gegen einen bekannten Rechtsextremisten erneut aufgeworfen. Ein ...

Das Urteil gegen Jimmy Lai, den ehemaligen Verleger und prominenten Demokratie-Aktivisten in Hongkong, fiel mit einer zwanzigjährigen Haftstrafe überraschend aus. ...

Ein 31-jähriger Mann wurde am Wiener Landesgericht zu zwei Jahren unbedingter Haft verurteilt, nachdem er in einem ÖBB-Railjet zwischen Wien ...

Kungfu Mordprozess bezieht sich auf ein Gerichtsverfahren, in dem es um den Vorwurf des Mordes oder Totschlags durch einen Kung-Fu-Tritt ...

Metas Datensammlung auf Drittwebseiten ist illegal - in Deutschland erstmals rechtskräftig entschieden. Das OLG Dresden lässt Meta nicht zum Bundesgerichtshof.

Oliver Pocher hat seinen Prozess gegen Christian Düren verloren. Das Landgericht Köln wies die Unterlassungsklage am Mittwoch ab.