Neos Wehrpflicht: Keine Volksbefragung – das Sind die Gründe
Die Neos bleiben bei ihrer ablehnenden Haltung gegenüber einer Volksbefragung zur Wehrpflicht. Für die Partei stellt sich die Frage einer ...
Schlagwort: Volksbefragung
Van der Bellen Wehrpflicht: Verlängerung – Was Bedeutet das?
Die Debatte um die Zukunft des Wehrdienstes in Österreich hat eine neue Wendung genommen: Van der Bellen, der Bundespräsident, hat ...
Wehrpflicht österreich: Cibulka Sieht Volksbefragung Kritisch
Die Frage der Wehrpflicht in Österreich bleibt ein kontrovers diskutiertes Thema. Eine Volksbefragung zur Wehrpflicht Österreich hält der Präsident der ...
Wehrpflicht Verlängerung: Kommt die Ausweitung in Österreich?
Die Debatte um eine mögliche Wehrpflicht Verlängerung in Österreich ist neu entfacht. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) plant Gespräche über eine ...
EU Verteidigung: Stocker warnt vor Bedrohungen für Europa
Die zunehmenden globalen Spannungen und Konflikte verdeutlichen die Notwendigkeit einer stärkeren europäischen Eigenständigkeit in Sicherheitsfragen. Die EU Verteidigung muss daher ...
Erbschaftssteuer: Volksbefragung für SPÖ keine Parteiforderung
Die rote Staatssekretärin Michaela Schmidt hatte sich zuvor dafür ausgesprochen. Aus dem Büro des Vizekanzlers heißt es, dass solche Entscheidungen ...
SPÖ kontert ÖVP-Vorstoß: Volksbefragung zu Erbschaftssteuer vorstellbar
Ein promptes Nein zu einer Volksbefragung über Erbschaftssteuern kam von ÖVP-Finanzstaatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl
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