Kampfabstimmung Spö Nö: Duell um den Parteivorsitz?
Eine Kampfabstimmung in der SPÖ Niederösterreich bahnt sich an: Ulrike Königsberger-Ludwig, Staatssekretärin im Gesundheitsministerium, plant, beim Parteitag am 30. Mai ...
Schlagwort: Politische Entscheidung
Norbert Hofer Auslieferung: Warum Er doch nicht Ausgeliefert wird
Die Entscheidung ist gefallen: Norbert Hofer wird nicht ausgeliefert. Nachdem die SPÖ ihre ursprüngliche Haltung revidiert hat, folgt sie nun ...
Urteil AFD Verfassungsschutz: Was Bedeutet das Gerichtsurteil?
Das Urteil AFD Verfassungsschutz besagt, dass der Verfassungsschutz die AfD vorläufig nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen darf. Diese Entscheidung traf ...
Neos Wehrpflicht: Keine Volksbefragung – das Sind die Gründe
Die Neos bleiben bei ihrer ablehnenden Haltung gegenüber einer Volksbefragung zur Wehrpflicht. Für die Partei stellt sich die Frage einer ...
Dornauer Befangenheit: Entscheidung im April Erwartet
Die Frage der Dornauer Befangenheit beschäftigt weiterhin die Tiroler Sozialdemokratie. Das Parteischiedsgericht in Innsbruck hat eine Entscheidung über die Gültigkeit ...
Neos Wehrpflicht: Keine Volksbefragung – Warum die Partei ablehnt
Die Neos sprechen sich gegen eine bundesweite Volksbefragung zur Wiedereinführung der Wehrpflicht in Österreich aus. Wer trägt die Verantwortung für ...
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