Schlagwort: Verfassungsschutz

Der Verfassungsschutz in Österreich ist für die Abwehr von extremistischen und terroristischen Gefahren zuständig. Er beobachtet Personen und Organisationen, dieBestrebungen ...

Eine Hausdurchsuchung AFD betraf den AfD-Abgeordneten René Dierkes. Ermittler durchsuchten seine Wohnungen und sein Büro. Der Grund für die Maßnahme ...

Der Kulturstaatsminister streicht drei linke Buchläden aus einer Preisliste und sorgt damit für Kritik. Nun kippt er die Verleihung auf ...

Der Buchhandlungspreis Streit eskaliert: Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat die Verleihung des Deutschen Buchhandlungspreises auf der Leipziger Buchmesse abgesagt, nachdem er ...

Das Urteil AFD Verfassungsschutz besagt, dass der Verfassungsschutz die AfD vorläufig nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen darf. Diese Entscheidung traf ...

Der Ott-Prozess wirft ein Schlaglicht auf mögliche Verfehlungen im österreichischen Verfassungsschutz. Im Zentrum steht der ehemalige BVT-Mitarbeiter Egisto Ott, dem ...

Die Suspendierung eines Verfassungsschützers in Salzburg erfolgte aufgrund von Mobbingvorwürfen aus dem eigenen Mitarbeiterkreis. Wer ist betroffen? Der oberste Verfassungsschützer ...

Der Verfassungsschutz Niedersachsen hat die AfD als extremistisch eingestuft, was Ministerpräsident Olaf Lies als folgerichtig bezeichnete. Innenministerin Daniela Behrens steht ...

Der Verfassungsschutz Niedersachsen hat die AfD Niedersachsen unter Landeschef Ansgar Schledde als "extremistische Bestrebung" eingestuft. Innenministerin Daniela Behrens (SPD) betonte, ...

Der Egisto Ott Prozess rückt erneut in den Fokus, da hochrangige Zeugen, darunter aktive Verfassungsschützer und der ehemalige Chef des ...