Deutschland Schiebt wieder nach Afghanistan ab. Ein Charterflug brachte zwei Dutzend Straftäter zurück in ihr Herkunftsland. Möglich machen dies neue diplomatische Vereinbarungen mit den Taliban, weshalb weitere Abschiebungen in Zukunft wahrscheinlich sind.
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Das ist passiert
- Deutschland hat Straftäter nach Afghanistan abgeschoben.
- Ein Charterflug brachte zwei Dutzend Personen zurück.
- Neue diplomatische Vereinbarungen mit den Taliban ermöglichen die Abschiebungen.
- Weitere Flüge sind wahrscheinlich.
Wie funktioniert die Abschiebung nach Afghanistan unter Taliban-Herrschaft?
Die Bundesregierung hat ein Abkommen mit den Taliban geschlossen, das die Rückführung von straffällig gewordenen Afghanen ermöglicht. Details des Abkommens sind nicht öffentlich, aber es beinhaltet offenbar Sicherheitsgarantien für die Abgeschobenen. Abschiebungen in Länder, die von den Taliban kontrolliert werden, sind international umstritten.
Hintergrund der Abschiebungen
Die Abschiebungen nach Afghanistan sind seit der Machtübernahme der Taliban im August 2021 ein heikles Thema. Viele westliche Staaten hatten die Abschiebungen ausgesetzt, da die Sicherheitslage in Afghanistan als zu unsicher galt. Die nun erfolgte Wiederaufnahme der Abschiebungen deutet auf eine Neubewertung der Lage hin. Laut dem Auswärtigen Amt ist die Sicherheitslage in Afghanistan weiterhin angespannt, aber Abschiebungen in bestimmten Fällen möglich. (Lesen Sie auch: Deutschland Schiebt ab: Abkommen mit Taliban –…)
Die Taliban übernahmen die Macht in Afghanistan nach dem Abzug der internationalen Truppen. Seitdem hat sich die Menschenrechtslage im Land deutlich verschlechtert, insbesondere für Frauen und Mädchen.
Welche Rolle spielt das Abkommen mit den Taliban?
Das Abkommen mit den Taliban ist die Grundlage für die Wiederaufnahme der Abschiebungen. Es regelt die Modalitäten der Rückführung und soll sicherstellen, dass die Abgeschobenen in Afghanistan nicht in Gefahr geraten. Kritiker bezweifeln jedoch, dass die Taliban diese Garantien tatsächlich einhalten werden. Die Neue Zürcher Zeitung berichtet, dass die Details des Abkommens geheim gehalten werden.
Die Zahl der ausreisepflichtigen Afghanen in Deutschland ist hoch. Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) lebten Ende 2023 rund 30.000 ausreisepflichtige Afghanen in Deutschland. Davon hatten jedoch nur wenige eine Duldung, die eine Abschiebung faktisch verhindert. Die tatsächliche Zahl der Personen, die von den Abschiebungen betroffen sein werden, ist daher unklar. (Lesen Sie auch: Länderspiele Deutschland: im Handball-Fieber: Rekorde)
Kritik an den Abschiebungen
Menschenrechtsorganisationen kritisieren die Abschiebungen nach Afghanistan scharf. Sie verweisen auf die prekäre Sicherheitslage und die Menschenrechtsverletzungen durch die Taliban. Amnesty International fordert einen sofortigen Stopp der Abschiebungen und verweist auf die Gefahr von Folter und Verfolgung für Rückkehrer. Die Organisation Amnesty International setzt sich weltweit für Menschenrechte ein.
Die Grünen und die Linke haben die Abschiebungen ebenfalls kritisiert. Sie fordern die Bundesregierung auf, die Abkommen mit den Taliban zu überdenken und stattdessen auf eine Verbesserung der humanitären Lage in Afghanistan hinzuwirken.
Wie geht es weiter mit den Abschiebungen?
Es ist davon auszugehen, dass die Bundesregierung in den kommenden Monaten weitere Charterflüge nach Afghanistan durchführen wird. Die genaue Zahl der Abschiebungen hängt von verschiedenen Faktoren ab, darunter die Zahl der verfügbaren Plätze in den Flugzeugen und die Kooperationsbereitschaft der Taliban. Die Debatte um die Abschiebungen wird voraussichtlich weitergehen. (Lesen Sie auch: Interview Niemand: – « Weiss, Wofür Peter)
Häufig gestellte Fragen
Warum schiebt Deutschland Straftäter nach Afghanistan ab?
Deutschland Schiebt Straftäter nach Afghanistan ab, weil sie hier straffällig geworden sind und ihr Aufenthaltsrecht verwirkt haben. Die Bundesregierung sieht sich verpflichtet, für Sicherheit zu sorgen und Straftäter in ihr Herkunftsland zurückzuführen, sofern dies völkerrechtlich zulässig ist.
Welche Konsequenzen drohen Abgeschobenen in Afghanistan?
Abgeschobenen drohen in Afghanistan unterschiedliche Konsequenzen, abhängig von ihren individuellen Umständen und der aktuellen Sicherheitslage. Es besteht die Gefahr von Verfolgung, Folter und willkürlicher Inhaftierung durch die Taliban, insbesondere für Personen, die im Westen gelebt oder gearbeitet haben.
Gibt es Ausnahmen von den Abschiebungen nach Afghanistan?
Ja, es gibt Ausnahmen von den Abschiebungen nach Afghanistan. Dazu gehören Personen, die schwer krank sind, eine familiäre Bindung zu Deutschen haben oder deren Leben bei einer Rückkehr nach Afghanistan konkret gefährdet wäre. Diese Fälle werden individuell geprüft. (Lesen Sie auch: Deutscher Computerspielpreis: „The Darkest Files“)
Welche Rolle spielt die finanzielle Unterstützung Afghanistans durch Deutschland?
Deutschland leistet weiterhin humanitäre Hilfe für Afghanistan, trotz der schwierigen politischen Lage. Diese Hilfe soll dazu beitragen, die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort zu verbessern und Fluchtursachen zu bekämpfen. Die Auszahlung der Gelder erfolgt jedoch unter strengen Auflagen, um sicherzustellen, dass sie nicht in die Hände der Taliban gelangen.
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