Die Abschiebung Afghanistan von Straftätern nach Afghanistan ist wieder möglich. Die Bundesregierung hat per Charterflug etwa zwei Dutzend straffällige Afghanen in ihr Heimatland zurückgeführt. Dies ist das Ergebnis eines neuen Abkommens mit den Taliban, welches weitere Abschiebungen in Zukunft wahrscheinlicher macht.
+
Das ist passiert
- Deutschland hat ein Abkommen mit den Taliban zur Rückführung afghanischer Straftäter geschlossen.
- Ein erster Charterflug brachte etwa 24 Straftäter nach Afghanistan.
- Weitere Abschiebungen werden erwartet.
- Das Abkommen ist umstritten, da die Menschenrechtslage in Afghanistan weiterhin prekär ist.
Deutschland nimmt Abschiebungen nach Afghanistan wieder auf
Nachdem Abschiebungen nach Afghanistan aufgrund der unsicheren Lage lange Zeit ausgesetzt waren, hat die Bundesregierung nun einen Weg gefunden, straffällige Personen wieder in ihr Heimatland zurückzuführen. Dies geschieht auf Basis einer Vereinbarung mit den Taliban, die seit 2021 in Afghanistan herrschen. Wie die Neue Zürcher Zeitung berichtet, wurden mit dem ersten Charterflug etwa zwei Dutzend Straftäter abgeschoben.
Wie viele Afghanen sind von Abschiebungen betroffen?
Die Zahl der Afghanen, die in Deutschland von einer Abschiebung bedroht sind, ist beträchtlich. Genaue Zahlen variieren je nach Quelle und Erfassungsmethode. Laut Statistischem Bundesamt lebten Ende 2023 rund 148.000 afghanische Staatsangehörige in Deutschland. Davon haben viele einen unsicheren Aufenthaltsstatus, was sie potenziell von Abschiebungen bedroht. Die Zahl der tatsächlich Abgeschobenen dürfte jedoch deutlich geringer liegen, da Abschiebungen nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich sind. Die BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) veröffentlicht regelmäßig Statistiken zu Asylanträgen und Abschiebungen. (Lesen Sie auch: Deutschland Schiebt Erneut Afghanen ab – es…)
Abschiebungen nach Afghanistan waren lange Zeit ausgesetzt, da die Sicherheitslage im Land als zu gefährlich eingestuft wurde. Mit der Machtübernahme der Taliban hat sich die Situation jedoch verändert. Die Bundesregierung argumentiert, dass die Rückführung von Straftätern in bestimmten Fällen notwendig sei, um die öffentliche Sicherheit in Deutschland zu gewährleisten.
Welche Voraussetzungen müssen für eine Abschiebung erfüllt sein?
Eine Abschiebung ist nur unter bestimmten Bedingungen möglich. Grundsätzlich gilt, dass das Leben des Betroffenen in Afghanistan nicht unmittelbar bedroht sein darf. Zudem muss es sich um Personen handeln, die schwere Straftaten begangen haben oder eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellen. Jeder Fall wird individuell geprüft, wobei humanitäre Aspekte berücksichtigt werden. Das neue Abkommen mit den Taliban soll sicherstellen, dass die Rückführungen unter geordneten Bedingungen ablaufen.
Kritik an den Abschiebungen
Die Wiederaufnahme von Abschiebungen nach Afghanistan ist umstritten. Menschenrechtsorganisationen und politische Parteien äußern Bedenken angesichts der Menschenrechtslage in Afghanistan. Insbesondere Frauen und Mädchen sind seit der Machtübernahme der Taliban massiven Einschränkungen ausgesetzt. Kritiker argumentieren, dass Abschiebungen in ein Land, in dem grundlegende Menschenrechte nicht gewährleistet sind, nicht vertretbar seien. Andere wiederum betonen das staatliche Interesse an der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und fordern eine konsequente Rückführung von Straftätern. (Lesen Sie auch: Deutschland Schiebt ab: Abkommen mit Taliban –…)
Die Entscheidung über eine Abschiebung wird von den zuständigen Ausländerbehörden getroffen. Betroffene haben die Möglichkeit, Rechtsmittel gegen eine Abschiebungsanordnung einzulegen. Die Gerichte prüfen dann, ob die Abschiebung rechtmäßig ist und ob die Menschenrechte des Betroffenen gewahrt werden.
Wie geht es weiter?
Es ist davon auszugehen, dass die Bundesregierung auch in Zukunft an der Rückführung straffälliger Afghanen festhalten wird. Wie viele weitere Abschiebungen in den kommenden Monaten und Jahren stattfinden werden, ist derzeit noch unklar. Dies hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie der Entwicklung der Sicherheitslage in Afghanistan und der Bereitschaft der Taliban zur Kooperation. Die Debatte über die ethischen und rechtlichen Aspekte von Abschiebungen nach Afghanistan wird aber sicherlich weitergehen. Die Zahl 10004795 wurde im Artikel der Neuen Zürcher Zeitung genannt.
Tagesschau.de berichtet ebenfalls über die schwierige Lage in Afghanistan.
Häufig gestellte Fragen
Warum werden Abschiebungen nach Afghanistan durchgeführt?
Abschiebungen werden durchgeführt, um die öffentliche Sicherheit in Deutschland zu gewährleisten und straffällige Ausländer in ihr Heimatland zurückzuführen. Dies geschieht auf Grundlage bestehender Gesetze und Abkommen. (Lesen Sie auch: Pressefreiheit Rangliste: Schweiz steigt, Deutschland fällt)
Welche Rolle spielen die Taliban bei Abschiebungen?
Die Taliban spielen eine Rolle, da die Bundesregierung ein Abkommen mit ihnen geschlossen hat, um Abschiebungen zu ermöglichen. Die Taliban müssen die Rückführung der Abgeschobenen akzeptieren und gewährleisten.
Können auch Asylbewerber abgeschoben werden?
Asylbewerber können abgeschoben werden, wenn ihr Asylantrag abgelehnt wurde und keine anderen Gründe vorliegen, die einer Abschiebung entgegenstehen, wie beispielsweise eine akute Bedrohung im Heimatland.
Was passiert mit Abgeschobenen in Afghanistan?
Was mit Abgeschobenen in Afghanistan passiert, ist schwer vorherzusagen. Es hängt von ihrer individuellen Situation und der allgemeinen Lage im Land ab. Menschenrechtsorganisationen warnen vor den Risiken, denen Abgeschobene dort ausgesetzt sein könnten. (Lesen Sie auch: Brücke Russland Nordkorea: Umgehen Sie so Sanktionen?)
Welche rechtlichen Möglichkeiten haben Betroffene?
Betroffene haben die Möglichkeit, gegen eine Abschiebungsanordnung Rechtsmittel einzulegen. Sie können vor Gericht klagen und versuchen, die Abschiebung zu verhindern. Hierbei ist anwaltliche Hilfe ratsam.
📚 Das könnte Sie auch interessieren
